Deutschland, 15.09.2008 – Vor dem Hintergrund der heutigen Expertenanhörung der Bundesregierung fordert die Bundesärztekammer eine Anerkennung von Tabakabhängigkeit als Krankheit. „Eine Bewertung als Lifestyle-Problem, das durch reine Willensanstrengungen oder Gruppengespräche zu beheben wäre“, werde dem Problem nicht gerecht, heißt es in der Stellungnahme. Es soll laut den „Ruhr Nachrichten“ über Nationale Aktionsprogramme zur Tabak- und Alkoholprävention beraten werden.
Laut dem Blatt will die Bundesärztekammer auch, dass vor allem an Haupt- und Berufsschulen mehr über die Gefahren von Rauchen aufgeklärt wird. Es werde verkannt, dass Raucher Abhängigkeitserkrankte seien. +wikinews+ >> Diskussion
Montag, September 15, 2008
Donnerstag, September 11, 2008
Synthetische Drogen befinden sich weiter auf dem Vormarsch
Wien (Österreich), 11.09.2008 – In einem am vergangenen Dienstag veröffentlichten Bericht warnt die UN-Behörde für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) vor dem wachsenden Missbrauch synthetischer Drogen vor allem in den Entwicklungsländern.
Demnach meldete 2006 fast jedes zweite asiatische Land einen Anstieg. In Saudi-Arabien wurden 12 Tonnen sogenannter amphetamin-typische Stimulatoren (ATS) beschlagnahmt, was ein Viertel aller derartigen sichergestellten Drogen weltweit darstellt. Ein Jahr später erhöhte sich die Menge auf 14 Tonnen. Die Zahl der in Südafrika entdeckten Labore, die zur Herstellung solcher Drogen genutzt wurden, sei seit den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich gestiegen, ebenso der Konsum der dortigen Bevölkerung.
Der Markt solcher Drogen wird auf inzwischen 65 Milliarden US-Dollar jährlich geschätzt und habe die Ausmaße von Kokain und Heroin längst überschritten. Die Weltproduktion habe sich auf etwa 500 Tonnen pro Jahr eingependelt. Jedoch sei auch eine Verlagerung der Herstellung in die Nachbarländer von USA und Westeuropa zu verzeichnen gewesen.
Antonio Maria Costa, Direktor von UNODC, warnte vor den gesundheitlichen Folgen und davor, dass „synthetische Drogen fälschlicherweise als harmlose Pillen wahrgenommen werden, die weder Töten, noch HIV/AIDS verursachen.“
Im australischen Melbourne wurde Ende Juni des vergangenen Jahres mit 4,4 Tonnen Ecstasy sichergestellt, was die bisher größte gefundene Menge synthetischer Drogen auf einen Schlag war. Die 15 Millionen Pillen seien von Italien aus in mehr als 3000 Dosen verpackt als Tomaten deklariert worden. +wikinews+
Demnach meldete 2006 fast jedes zweite asiatische Land einen Anstieg. In Saudi-Arabien wurden 12 Tonnen sogenannter amphetamin-typische Stimulatoren (ATS) beschlagnahmt, was ein Viertel aller derartigen sichergestellten Drogen weltweit darstellt. Ein Jahr später erhöhte sich die Menge auf 14 Tonnen. Die Zahl der in Südafrika entdeckten Labore, die zur Herstellung solcher Drogen genutzt wurden, sei seit den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich gestiegen, ebenso der Konsum der dortigen Bevölkerung.
Der Markt solcher Drogen wird auf inzwischen 65 Milliarden US-Dollar jährlich geschätzt und habe die Ausmaße von Kokain und Heroin längst überschritten. Die Weltproduktion habe sich auf etwa 500 Tonnen pro Jahr eingependelt. Jedoch sei auch eine Verlagerung der Herstellung in die Nachbarländer von USA und Westeuropa zu verzeichnen gewesen.
Antonio Maria Costa, Direktor von UNODC, warnte vor den gesundheitlichen Folgen und davor, dass „synthetische Drogen fälschlicherweise als harmlose Pillen wahrgenommen werden, die weder Töten, noch HIV/AIDS verursachen.“
Im australischen Melbourne wurde Ende Juni des vergangenen Jahres mit 4,4 Tonnen Ecstasy sichergestellt, was die bisher größte gefundene Menge synthetischer Drogen auf einen Schlag war. Die 15 Millionen Pillen seien von Italien aus in mehr als 3000 Dosen verpackt als Tomaten deklariert worden. +wikinews+
Donnerstag, August 16, 2007
Alkoholismus: Russische Männer sterben im Durchschnitt mit 59 – 700.000 Alkoholtote jährlich
Moskau (Russland), 16.08.2007 – Jeder zweite Mann in Russland stirbt an den Folgen seines Alkoholmissbrauchs, Alkohol tötet in Russland jährlich bis zu 700.000 Menschen. Die durchschnittliche Lebenserwartung von 59 Jahren für Männer ist die niedrigste in Europa; Alholkonsum vermindert in Russland die Produktivität und sorgt für ein Schrumpfen der Bevölkerung. Es scheint vorerst kein Ende des massenhaften Alkoholmissbrauchs in Sicht zu sein, zirka 75 Prozent der 15- bis 16-Jährigen trinken bereits regelmäßig.
Häufig wird aus Kostengründen zu alkoholhaltigen Ausweichstoffen wie Parfüms, Medizin oder Frostschutzmitteln gegriffen, was schon viele zusätzliche Todesopfer gefordert hat. -wikinews-
Häufig wird aus Kostengründen zu alkoholhaltigen Ausweichstoffen wie Parfüms, Medizin oder Frostschutzmitteln gegriffen, was schon viele zusätzliche Todesopfer gefordert hat. -wikinews-
Samstag, November 25, 2006
EU-Drogenbericht: Cannabis hält den ersten Platz
Brüssel (Belgien), 25.11.2006 – Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD), eine Einrichtung der Europäischen Union, veröffentlichte gestern ihren Jahresbericht 2006 über den Stand der Drogenproblematik in Europa. Cannabis nimmt nach wie vor Platz eins im Handel mit illegalen Drogen ein. An zweiter Stelle liegt Kokain. Bei Jugendlichen sind vor allem Ecstasy und andere Amphetamine weiterhin im Gebrauch. Die Zahlen stiegen aber nicht weiter. Sinkende Preise für Heroin erleichtern zwar einerseits die Verfügbarkeit dieser Droge, ein wesentlicher Anreiz für einen steigenden Konsum entstand daraus bisher jedoch nicht. Entwarnung kann dennoch nicht gegeben werden. Nach dem Sturz der Taliban in Afghanistan stieg die Produktion von Opium – dem Grundstoff für die Heroinherstellung – in diesem Land so stark, dass das weltweite Angebot an Heroin die Nachfrage überstieg. Der Einfluss dieses Überangebots auf die Entwicklung des Drogenkonsums bleibt abzuwarten. Der Leiter des EBDD, Wolfgang Gotz dazu: „Die Entwicklungen in dem Land können einen Einfluss auf das Drogenproblem haben, mit dem wir zukünftig in Europa konfrontiert sein werden.“
Obwohl die Zahl drogenbedingter Todesfälle in den letzten Jahren zurückgegangen war, stieg der entsprechende Wert im Jahr 2004 wieder leicht an. Gegenwärtig liegt der geschätzte Anteil der Drogentoten durch Überdosen und andere Ursachen an der Gesamtsterblichkeit von Erwachsenen im Alter von 15 bis 49 Jahren bei 23 Prozent. Weiterhin werden in Europa auch die weltweit höchsten Quoten der Beschlagnahmung von Heroin verzeichnet. Der Heroinerstkonsum ist indes rückläufig. +wikinews+
Obwohl die Zahl drogenbedingter Todesfälle in den letzten Jahren zurückgegangen war, stieg der entsprechende Wert im Jahr 2004 wieder leicht an. Gegenwärtig liegt der geschätzte Anteil der Drogentoten durch Überdosen und andere Ursachen an der Gesamtsterblichkeit von Erwachsenen im Alter von 15 bis 49 Jahren bei 23 Prozent. Weiterhin werden in Europa auch die weltweit höchsten Quoten der Beschlagnahmung von Heroin verzeichnet. Der Heroinerstkonsum ist indes rückläufig. +wikinews+
Sonntag, September 10, 2006
Studie: Steigender Alkoholkonsum von Jugendlichen in Deutschland
Hannover (Deutschland), 10.09.2006 – Bei Mädchen unter 15 Jahren nehmen akute Probleme mit Alkohol zu. Jungen der gleichen Altersgruppe sind zwar im Vergleich stärker von Alkoholproblemen betroffen, bei den Mädchen stieg die Behandlungsrate innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren (2000 bis 2003) jedoch um 75 Prozent an. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), deren Ergebnisse zusammen mit Wissenschaftlern der Medizinischen Hochschule Hannover in einem Weißbuch „Stress? Ursachen, Erklärungsmodelle und präventive Ansätze“ veröffentlicht wurden.
Drei von 10.000 der zehn- bis 15-jährigen Mädchen waren in dem genannten Zeitraum mindestens einmal pro Jahr wegen akuter Alkoholvergiftung im Krankenhaus behandelt worden. Bei den 15- bis 19-jährigen Mädchen liegt der entsprechende Wert bei 23 von 10.000. Zum Vergleich wurden vier von 10.000 Jungen in der jüngeren Altersgruppe der 10- bis 15-Jährigen und 35 von 10.000 in der älteren Altersgruppe der 15- bis 19-Jährigen wegen akuter Alkoholvergiftung stationär behandelt. +wikinews+
Drei von 10.000 der zehn- bis 15-jährigen Mädchen waren in dem genannten Zeitraum mindestens einmal pro Jahr wegen akuter Alkoholvergiftung im Krankenhaus behandelt worden. Bei den 15- bis 19-jährigen Mädchen liegt der entsprechende Wert bei 23 von 10.000. Zum Vergleich wurden vier von 10.000 Jungen in der jüngeren Altersgruppe der 10- bis 15-Jährigen und 35 von 10.000 in der älteren Altersgruppe der 15- bis 19-Jährigen wegen akuter Alkoholvergiftung stationär behandelt. +wikinews+
Sonntag, September 03, 2006
Opiumanbau in Afghanistan nimmt stark zu
Kabul (Afghanistan), 03.09.2006 – Nach Angaben des „UNO-Büros für Drogen und Verbrechen“ (UNODC) gab es 2006 eine Zunahme der Opiumanbauflächen in Afghanistan von 59 Prozent. In diesem Jahr beträgt die Opiumanbaufläche in Afghanistan 165.000 Hektar, im letzten Jahr waren es 104.000 Hektar, heißt es im jährlichen Bericht des UNODC, den Antonio Maria Costa, Leiter des UN-Büros, am Samstag in Kabul dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai vorgestellt hat. Bei seinem Treffen mit Hamid Karzai forderte Antonio Maria Costa von der afghanischen Regierung, härter gegen Korruption vorzugehen und führende Rauschgifthändler und reiche Großgrundbesitzer, auf deren Land Opium angebaut wird, festnehmen zu lassen. Derartige Festnahmen hätten eine abschreckende Wirkung. Die Regierung müsse das Vermögen dieser Grundbesitzer, die den Opiumanbau unterstützen, beschlagnahmen, sagte der Leiter des UN-Büros. Als Ziel formulierte Antonio Maria Costa, dass sich die Zahl der afghanischen Provinzen, in denen kein Opium angebaut wird, bis 2007 verdoppelt. Eine Legalisierung des Opiumanbaus zum Verkauf des Opiums zu medizinischen Zwecken hält das UNODC unter den derzeitigen Umständen für falsch, weil es dadurch zu einer weiteren Zunahme der Anbauflächen käme. Das UNODC wird eine Zusammenfassung des Berichts über Afghanistan am 12. September veröffentlichen, der vollständige Bericht soll Ende Oktober der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Das UNODC will nach eigenen Angaben mit seinen Studien die Regierung mit Daten über die Anbauflächen und über soziökonomische Zusammenhänge des Drogenproblems unterstützen.
Antonio Maria Costa zufolge werden in Afghanistan in diesem Jahr 6.100 Tonnen Opium geerntet werden. Damit würden rund 92 Prozent des weltweit produzierten Opiums auf afghanischen Feldern angebaut. 1999 waren es noch 80 Prozent. Das UNODC schätzt, dass das in Afghanistan angebaute Opium den weltweiten Verbrauch um 30 Prozent übertrifft. Hinsichtlich des Verbrauchs fordert das UNODC von westlichen Regierungen verstärkte Maßnahmen gegen den Drogenmissbrauch zum Schutz der Gesundheit der eigenen Bevölkerung. „Der Gebrauch von Heroin im Westen füllt die Taschen von Kriminellen und Aufständischen, die Afghanistan destabilisieren und Soldaten und Zivilisten töten, mit hohen Geldsummen“, sagte Antonio Maria Costa.
Das gestiegene Ausmaß des Opiumanbaus in der Provinz Badakhshan, im Nordosten des Landes, führt das UN-Büro auf eine schwache Regierung, Armut und den Einfluss von Warlords zurück. In diesem Zusammenhang heißt es in der Pressemitteilung des UNODC, dass eine Erhöhung des Lebensstandards, insbesondere der ländlichen Bevölkerung, von großer Bedeutung für die Bewältigung des Problems sei, ebenso wie bessere Kontrollmechanismen. Lokalen Autoritäten wirft das UNODC vor, Gelder, die zur Förderung der Entwicklung des Landes bestimmt sind, zu veruntreuen oder zu missbrauchen. Aus diesem Grund sei es verständlich, dass die Bevölkerung das Vertauen in die Regierung und in die internationale Gemeinschaft verliere.
Besonders kritisch beurteilt das UNODC die Situation im Süden des Landes, wo Anzeichen eines beginnenden Zusammenbruchs erkennbar seien. Hier gebe es Drogenanbau in großem Ausmaß, Drogenschmuggel, Aufstände, Terrorismus sowie Kriminalität und Korruption. In beinahe alle Provinzen des Landes wird laut UNODC Opium angebaut, lediglich sechs von 34 Provinzen seien frei vom Drogenanbau. In acht Provinzen, die meisten davon im Norden, habe sich die Opiumanbaufläche verringert. In der Provinz Nangarhar, wo es im letzten Jahr laut UNODC große Erfolge bei der Vernichtung des Opiums gab, soll es in diesem Jahr zu einer leichten Zunahme der Opiumanbauflächen gekommen sein.
Antonio Maria Costas Bilanz der Anstrengungen zur Reduzierung des Drogenanbaus in Afghanistan fällt ernüchternd aus. „Die politischen, militärischen und wirtschaftlichen Anstrengungen der Koalitionsstaaten haben kaum sichtbare Auswirkungen auf den Drogenanbau“, wird der Leiter der UNODC in einer am 2. September veröffentlichten Pressemitteilung zitiert. Die Finanzierung von Aufständen in Westasien und internationaler mafiöser Organisationen sowie Hunderttausende Menschen, die jedes Jahr an Überdosen stürben, seien die Folge dieser Entwicklung.
Thomas Schweich, vom Bureau for International Narcotics and Law Enforcement Affairs, das beim US-Außenministerium angesiedelt ist, kommentierte den UN-Bericht für Afghanistan am 31. August gegenüber Journalisten in Washington D.C. mit den Worten: „Das ist eine schlechte Nachricht, und wir müssen dies verbessern.“ Seiner Meinung nach benötige die Strategie der afghanischen Regierung, die von den Vereinigten Staaten unterstützt werde, noch Zeit, um zu wirken. Dabei handelt es sich um eine vor zwei Jahren ausgearbeitete Strategie, die in mehreren Schritten umgesetzt werden soll. Einer öffentlichen Informationskampagne folgten die Vernichtung der Ernte, Verbote gegen Drogenschmuggel und Besitz, eine Justizreform, strengere Anwendung der Gesetze und die Schaffung alternativer Einnahmequellen für Opiumbauern. Laut Thomas Schweich erweist sich der letzte Aspekt als besonders problematisch, weil Opiumbauern zehnmal soviel verdienen wie Bauern, die zum Beispiel Weizen anbauen.
Aus dem „World drug report 2006“ des UNODC, der auf Daten für das vergangene Jahr beruht, geht hervor, dass sich der unerlaubte Opiumanbau 2005 weltweit um 22 Prozent verringert hat. Diese Entwicklung lasse sich mit dem Rückgang der Anbauflächen in den drei Hauptanbauländern, Afghanistan, Myanmar und Laos erklären. Aufgrund der nun veröffentlichten aktuellen Daten für Afghanistan erwarten Experten in diesem Jahr aber einen starken Anstieg des weltweiten Opiumanbaus. +wikinews+
Antonio Maria Costa zufolge werden in Afghanistan in diesem Jahr 6.100 Tonnen Opium geerntet werden. Damit würden rund 92 Prozent des weltweit produzierten Opiums auf afghanischen Feldern angebaut. 1999 waren es noch 80 Prozent. Das UNODC schätzt, dass das in Afghanistan angebaute Opium den weltweiten Verbrauch um 30 Prozent übertrifft. Hinsichtlich des Verbrauchs fordert das UNODC von westlichen Regierungen verstärkte Maßnahmen gegen den Drogenmissbrauch zum Schutz der Gesundheit der eigenen Bevölkerung. „Der Gebrauch von Heroin im Westen füllt die Taschen von Kriminellen und Aufständischen, die Afghanistan destabilisieren und Soldaten und Zivilisten töten, mit hohen Geldsummen“, sagte Antonio Maria Costa.
Das gestiegene Ausmaß des Opiumanbaus in der Provinz Badakhshan, im Nordosten des Landes, führt das UN-Büro auf eine schwache Regierung, Armut und den Einfluss von Warlords zurück. In diesem Zusammenhang heißt es in der Pressemitteilung des UNODC, dass eine Erhöhung des Lebensstandards, insbesondere der ländlichen Bevölkerung, von großer Bedeutung für die Bewältigung des Problems sei, ebenso wie bessere Kontrollmechanismen. Lokalen Autoritäten wirft das UNODC vor, Gelder, die zur Förderung der Entwicklung des Landes bestimmt sind, zu veruntreuen oder zu missbrauchen. Aus diesem Grund sei es verständlich, dass die Bevölkerung das Vertauen in die Regierung und in die internationale Gemeinschaft verliere.
Besonders kritisch beurteilt das UNODC die Situation im Süden des Landes, wo Anzeichen eines beginnenden Zusammenbruchs erkennbar seien. Hier gebe es Drogenanbau in großem Ausmaß, Drogenschmuggel, Aufstände, Terrorismus sowie Kriminalität und Korruption. In beinahe alle Provinzen des Landes wird laut UNODC Opium angebaut, lediglich sechs von 34 Provinzen seien frei vom Drogenanbau. In acht Provinzen, die meisten davon im Norden, habe sich die Opiumanbaufläche verringert. In der Provinz Nangarhar, wo es im letzten Jahr laut UNODC große Erfolge bei der Vernichtung des Opiums gab, soll es in diesem Jahr zu einer leichten Zunahme der Opiumanbauflächen gekommen sein.
Antonio Maria Costas Bilanz der Anstrengungen zur Reduzierung des Drogenanbaus in Afghanistan fällt ernüchternd aus. „Die politischen, militärischen und wirtschaftlichen Anstrengungen der Koalitionsstaaten haben kaum sichtbare Auswirkungen auf den Drogenanbau“, wird der Leiter der UNODC in einer am 2. September veröffentlichten Pressemitteilung zitiert. Die Finanzierung von Aufständen in Westasien und internationaler mafiöser Organisationen sowie Hunderttausende Menschen, die jedes Jahr an Überdosen stürben, seien die Folge dieser Entwicklung.
Thomas Schweich, vom Bureau for International Narcotics and Law Enforcement Affairs, das beim US-Außenministerium angesiedelt ist, kommentierte den UN-Bericht für Afghanistan am 31. August gegenüber Journalisten in Washington D.C. mit den Worten: „Das ist eine schlechte Nachricht, und wir müssen dies verbessern.“ Seiner Meinung nach benötige die Strategie der afghanischen Regierung, die von den Vereinigten Staaten unterstützt werde, noch Zeit, um zu wirken. Dabei handelt es sich um eine vor zwei Jahren ausgearbeitete Strategie, die in mehreren Schritten umgesetzt werden soll. Einer öffentlichen Informationskampagne folgten die Vernichtung der Ernte, Verbote gegen Drogenschmuggel und Besitz, eine Justizreform, strengere Anwendung der Gesetze und die Schaffung alternativer Einnahmequellen für Opiumbauern. Laut Thomas Schweich erweist sich der letzte Aspekt als besonders problematisch, weil Opiumbauern zehnmal soviel verdienen wie Bauern, die zum Beispiel Weizen anbauen.
Aus dem „World drug report 2006“ des UNODC, der auf Daten für das vergangene Jahr beruht, geht hervor, dass sich der unerlaubte Opiumanbau 2005 weltweit um 22 Prozent verringert hat. Diese Entwicklung lasse sich mit dem Rückgang der Anbauflächen in den drei Hauptanbauländern, Afghanistan, Myanmar und Laos erklären. Aufgrund der nun veröffentlichten aktuellen Daten für Afghanistan erwarten Experten in diesem Jahr aber einen starken Anstieg des weltweiten Opiumanbaus. +wikinews+
Freitag, September 30, 2005
Autofahrer in Erfurt mit 5,0 Promille gestoppt
Erfurt (Deutschland), 30.09.2005 – In der Landeshauptstadt Erfurt wurde laut Polizeiangaben vom Donnerstag ein 41-jähriger Mann mit 5,0 Promille im Blut erwischt. Der Mann konnte nicht mehr alleine aussteigen, geschweige denn selbstständig stehen. Dem Fahrer war schon im Dezember des vergangenen Jahres wegen des gleichen Vergehens der Führerschein entzogen worden. Er wurde mit einer Alkoholvergiftung in das Krankenhaus eingeliefert. +wikinews+
Samstag, Juli 09, 2005
Künast vs.Tabakwerbung
Pressemitteilung Nr. 189 vom 8. Juli 2005
Künast: Gesetzentwurf zum Tabakwerbeverbot muss weiter vorangebracht werden
Enttäuscht zeigte sich Bundesverbraucherministerin Renate Künast von der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes. "Mit der Ablehnung des Gesetzentwurfs zeigt der Bundesrat, dass ihm an Maßnahmen, die Jugendlichen den Einstieg in das Rauchen erschwert, nicht gelegen ist", erklärte die Ministerin heute in Berlin. "Ich werde an dem eingeschlagenen Weg festhalten und den Gesetzentwurf weiter voranbringen", sagte sie weiter.
Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf am 18. Mai 2005 beschlossen. Der Bundesrat hat heute dazu Stellung genommen und sich darin kritisch zu Werbeverboten für Tabakerzeugnisse geäußert.
Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/33/EG in nationales Recht. Diese Richtlinie enthält unter anderem das grundsätzliche Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse in der Presse und im Internet und das Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse im Rundfunk sowie ein Sponsoring-Verbot von Veranstaltungen oder Aktivitäten, die eine grenzüberschreitende Wirkung haben. Nach den Bestimmungen der Richtlinie haben die Mitgliedstaaten ihr bis zum 31. Juli 2005 nachzukommen.
Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahre 2003 Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen Teile der Richtlinie erhoben. Mit der Klage soll geklärt werden, ob die Gemeinschaft befugt ist, in diesem Bereich Regelungen zu erlassen oder ob diese Regelungen nicht in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen. "Diese Klage entbindet nicht von der Verpflichtung, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen", unterstrich die Ministerin.
Künast: Gesetzentwurf zum Tabakwerbeverbot muss weiter vorangebracht werden
Enttäuscht zeigte sich Bundesverbraucherministerin Renate Künast von der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes. "Mit der Ablehnung des Gesetzentwurfs zeigt der Bundesrat, dass ihm an Maßnahmen, die Jugendlichen den Einstieg in das Rauchen erschwert, nicht gelegen ist", erklärte die Ministerin heute in Berlin. "Ich werde an dem eingeschlagenen Weg festhalten und den Gesetzentwurf weiter voranbringen", sagte sie weiter.
Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf am 18. Mai 2005 beschlossen. Der Bundesrat hat heute dazu Stellung genommen und sich darin kritisch zu Werbeverboten für Tabakerzeugnisse geäußert.
Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/33/EG in nationales Recht. Diese Richtlinie enthält unter anderem das grundsätzliche Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse in der Presse und im Internet und das Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse im Rundfunk sowie ein Sponsoring-Verbot von Veranstaltungen oder Aktivitäten, die eine grenzüberschreitende Wirkung haben. Nach den Bestimmungen der Richtlinie haben die Mitgliedstaaten ihr bis zum 31. Juli 2005 nachzukommen.
Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahre 2003 Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen Teile der Richtlinie erhoben. Mit der Klage soll geklärt werden, ob die Gemeinschaft befugt ist, in diesem Bereich Regelungen zu erlassen oder ob diese Regelungen nicht in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen. "Diese Klage entbindet nicht von der Verpflichtung, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen", unterstrich die Ministerin.
Dienstag, Juli 05, 2005
US-Ökonomen fordern Cannabisdebatte
Boston (USA), 05.07.2005 wikinews – Der Nobelpreis-Träger Dr. Milton Friedman und mehr als 500 Ökonomen fordern eine Debatte zur Cannabis-Regulation, nachdem ein Report von Dr. Jeffrey Miron, gastierender Ökonomie-Professor an der Harvard Universität, Einsparungen und Einnahmen in Höhe von zehn bis 14 Milliarden US-Dollar pro Jahr im Falle einer Cannabislegalisierung in Aussicht gestellt hat.
In einem kürzlich veröffentlichten Report schätzte Dr. Jeffrey Miron, dass der Eintausch der Cannabis-Prohibition gegen ein System der Besteuerung und Regulation, ähnlich dem bei alkoholischen Getränken, kombinierte Ersparnisse und Steuereinnahmen in Höhe von zehn und vierzehn Milliarden US$ produzieren würde.
Als Reaktion darauf hat eine Gruppe von 500 ausgezeichneten Ökonomen - geführt von Nobelpreis-Träger Dr. Milton Friedman - einen offenen Brief an Präsident Bush und andere offizielle Stellen veröffentlicht, in dem sie „eine offene und ehrliche Debatte über die Marihuana-Prohibition“ fordern und hinzufügen: „Wir glauben eine solche Debatte wird eine Politik forcieren, in der Marihuana legal ist, allerdings besteuert und reguliert wie andere Güter auch“.
Mirons Papier „Die Budget-Folgen der Marihuana-Prohibition“, welches eine Vielfalt an Daten aus Bundes- und staatlichen Quellen heranzieht, kommt zu dem Schluss:
Das Ersetzen der Marihuana-Prohibition durch ein System legaler Regulation würde näherungsweise 7,7 Milliarden US-$ an öffentlichen Ausgaben für die Durchsetzung der Prohibition einsparen - 2,4 Milliarden US-$ auf Bundesebene und 5,3 Milliarden US-$ auf bundestaatlicher und lokaler Ebene.
Einnahmen aus der Besteuerung des Marihuana-Handels würden 2,4 Milliarden US-$ pro Jahr einbringen, wenn Marihuana wie gewöhnliche Konsumgüter besteuert wird und bis zu 6,2 Milliarden US-$, wenn es wie Alkohol oder Tabak besteuert wird.
Diese Schätzungen sind vorsichtig, da verfügbare Daten unvollständig sind und notwendige Annahmen, um nationale Schätzungen zu generieren unvermeidlicherweise Abweichungen nach oben und unten erlauben. Beispielsweise schließt Mirons Report keine Schätzungen ein für sicherlich mögliche Einsparungen wie die Wahrscheinlichkeit geringerer Überweisung von Marihuana-Delinquenten in eine Drogenbehandlung durch die Justiz und reduzierte Gefängniskosten durch auf Bewährung entlassene Personen, die nach einem positiven Marihuana-Urintest wieder inhaftiert werden. Ergänzend gründet Miron seine Korrekturzahlen der Prohibitionskosten auf die Schätzung, dass 1% der staatlichen Gefängnissinsassen wegen Marihuana-bezogenen Delikten inhaftiert sind. Ein Report, der am 18. Mai vom Büro der National Drug Control Policy des Weißen Hauses veröffentlicht wurde, nannte die Zahl 1,6% - damit zugebend, dass zehntausende von Amerikanern wegen Marihuana-Vergehen in Staats- oder Bundesgefängnissen sitzen.
Während Miron anmerkt, dass viele Faktoren neben Kosten und Steuereinnahmen berücksichtigt werden müssen um mögliche Veränderungen in der Marihuana-Gesetzgebung abzuschätzen, sagt er: „Diese Budget-Wirkung sollte in jeder rationalen Debatte über Marihuana-Politik eingeschlossen sein.“
Diese Einwirkungen sind abschätzbar, übereinstimmend mit Veröffentlichungen des Marijuana Policy Project (MPP) in Washington, D.C. Zum Beispiel 14 Milliarden US-$ pro Jahr an kombinierten Einsparungen und Einnahmen würden die Kosten für die Sicherung aller ungesicherten Raketen in der ehemaligen Sowjetunion in weniger als drei Jahren decken (vom früheren Assistant Secretary of Defense Lawrence Korb auf 30 Milliarden US-$ geschätzt). Die Einsparungen schon eines Jahres würden die vollen Kosten für die Anti-Terrorismus-Hafen-Sicherung decken, die vom Maritime Transportation Security Act of 2002 benötigt werden. Die Küstenwache schätzt diese Kosten, eingeschlossen sind 3150 Hafen-Anlagen und 9200 Schiffe, auf 7,3 Milliarden US-$.
„So wie Milton Friedman und über 500 Ökonomen jetzt verlautbart haben ist es an der Zeit für eine ernsthafte Debatte darüber, ob die Marihuana-Prohibition einen Sinn macht“, sagt Rob Kampia, leitender Direktor des Marijuana Policy Project in Washington, D.C. „Wir wissen, dass die Prohibition Kinder nicht von Marihuana ferngehalten hat. Jahr über Jahr erzählen 85% der High School-Älteren den von der Regierung beauftragten Gutachtern, dass Marihuana ´leicht zu bekommen` ist. Besonders Konservative beginnen zu fragen, ob wir auf unsere Kosten kommen oder ob wir einfach Milliarden an Steuergeldern wegwerfen, die genutzt werden könnten um Amerika zu schützen vor echten Bedrohungen wie diese ungesicherten Sowjet-Ära-Raketen.“
Dr. Mirons kompletter Report, der von mehr als 500 Ökonomen unterzeichnete offene Brief und die volle Liste der Indossanten ist verfügbar auf einer Website des MPP.
Mit mehr als 17.000 Mitgliedern und 120.000 E-Mail-Teilnehmern landesweit ist das MPP die größte Marihuanapolitik-Reform-Organisation in den Vereinigten Staaten. MPP arbeitet dafür, den Schaden assoziiert mit Marihuana zu minimieren - sowohl den Marihuanakonsum als auch die Gesetze, die dieses verhindern sollen. Das MPP glaubt, dass der größte der Marihuana-assoziierten Schäden die Inhaftierung ist.
In einem kürzlich veröffentlichten Report schätzte Dr. Jeffrey Miron, dass der Eintausch der Cannabis-Prohibition gegen ein System der Besteuerung und Regulation, ähnlich dem bei alkoholischen Getränken, kombinierte Ersparnisse und Steuereinnahmen in Höhe von zehn und vierzehn Milliarden US$ produzieren würde.
Als Reaktion darauf hat eine Gruppe von 500 ausgezeichneten Ökonomen - geführt von Nobelpreis-Träger Dr. Milton Friedman - einen offenen Brief an Präsident Bush und andere offizielle Stellen veröffentlicht, in dem sie „eine offene und ehrliche Debatte über die Marihuana-Prohibition“ fordern und hinzufügen: „Wir glauben eine solche Debatte wird eine Politik forcieren, in der Marihuana legal ist, allerdings besteuert und reguliert wie andere Güter auch“.
Mirons Papier „Die Budget-Folgen der Marihuana-Prohibition“, welches eine Vielfalt an Daten aus Bundes- und staatlichen Quellen heranzieht, kommt zu dem Schluss:
Das Ersetzen der Marihuana-Prohibition durch ein System legaler Regulation würde näherungsweise 7,7 Milliarden US-$ an öffentlichen Ausgaben für die Durchsetzung der Prohibition einsparen - 2,4 Milliarden US-$ auf Bundesebene und 5,3 Milliarden US-$ auf bundestaatlicher und lokaler Ebene.
Einnahmen aus der Besteuerung des Marihuana-Handels würden 2,4 Milliarden US-$ pro Jahr einbringen, wenn Marihuana wie gewöhnliche Konsumgüter besteuert wird und bis zu 6,2 Milliarden US-$, wenn es wie Alkohol oder Tabak besteuert wird.
Diese Schätzungen sind vorsichtig, da verfügbare Daten unvollständig sind und notwendige Annahmen, um nationale Schätzungen zu generieren unvermeidlicherweise Abweichungen nach oben und unten erlauben. Beispielsweise schließt Mirons Report keine Schätzungen ein für sicherlich mögliche Einsparungen wie die Wahrscheinlichkeit geringerer Überweisung von Marihuana-Delinquenten in eine Drogenbehandlung durch die Justiz und reduzierte Gefängniskosten durch auf Bewährung entlassene Personen, die nach einem positiven Marihuana-Urintest wieder inhaftiert werden. Ergänzend gründet Miron seine Korrekturzahlen der Prohibitionskosten auf die Schätzung, dass 1% der staatlichen Gefängnissinsassen wegen Marihuana-bezogenen Delikten inhaftiert sind. Ein Report, der am 18. Mai vom Büro der National Drug Control Policy des Weißen Hauses veröffentlicht wurde, nannte die Zahl 1,6% - damit zugebend, dass zehntausende von Amerikanern wegen Marihuana-Vergehen in Staats- oder Bundesgefängnissen sitzen.
Während Miron anmerkt, dass viele Faktoren neben Kosten und Steuereinnahmen berücksichtigt werden müssen um mögliche Veränderungen in der Marihuana-Gesetzgebung abzuschätzen, sagt er: „Diese Budget-Wirkung sollte in jeder rationalen Debatte über Marihuana-Politik eingeschlossen sein.“
Diese Einwirkungen sind abschätzbar, übereinstimmend mit Veröffentlichungen des Marijuana Policy Project (MPP) in Washington, D.C. Zum Beispiel 14 Milliarden US-$ pro Jahr an kombinierten Einsparungen und Einnahmen würden die Kosten für die Sicherung aller ungesicherten Raketen in der ehemaligen Sowjetunion in weniger als drei Jahren decken (vom früheren Assistant Secretary of Defense Lawrence Korb auf 30 Milliarden US-$ geschätzt). Die Einsparungen schon eines Jahres würden die vollen Kosten für die Anti-Terrorismus-Hafen-Sicherung decken, die vom Maritime Transportation Security Act of 2002 benötigt werden. Die Küstenwache schätzt diese Kosten, eingeschlossen sind 3150 Hafen-Anlagen und 9200 Schiffe, auf 7,3 Milliarden US-$.
„So wie Milton Friedman und über 500 Ökonomen jetzt verlautbart haben ist es an der Zeit für eine ernsthafte Debatte darüber, ob die Marihuana-Prohibition einen Sinn macht“, sagt Rob Kampia, leitender Direktor des Marijuana Policy Project in Washington, D.C. „Wir wissen, dass die Prohibition Kinder nicht von Marihuana ferngehalten hat. Jahr über Jahr erzählen 85% der High School-Älteren den von der Regierung beauftragten Gutachtern, dass Marihuana ´leicht zu bekommen` ist. Besonders Konservative beginnen zu fragen, ob wir auf unsere Kosten kommen oder ob wir einfach Milliarden an Steuergeldern wegwerfen, die genutzt werden könnten um Amerika zu schützen vor echten Bedrohungen wie diese ungesicherten Sowjet-Ära-Raketen.“
Dr. Mirons kompletter Report, der von mehr als 500 Ökonomen unterzeichnete offene Brief und die volle Liste der Indossanten ist verfügbar auf einer Website des MPP.
Mit mehr als 17.000 Mitgliedern und 120.000 E-Mail-Teilnehmern landesweit ist das MPP die größte Marihuanapolitik-Reform-Organisation in den Vereinigten Staaten. MPP arbeitet dafür, den Schaden assoziiert mit Marihuana zu minimieren - sowohl den Marihuanakonsum als auch die Gesetze, die dieses verhindern sollen. Das MPP glaubt, dass der größte der Marihuana-assoziierten Schäden die Inhaftierung ist.
Donnerstag, Oktober 21, 2004
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